Unsere AGB´s
www.mgw-shopsysteme.com
Inhaber : Andreas Schulz
Im Zelgle 8
D-79780 Stühlingen
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1.Preise und Zahlung
Providergebühren sind im Voraus zu entrichten innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungslegung.
Die Kosten für eine Domainschaltung betragen 12 Euro jährlich und sind ebenfalls im Voraus zu
entrichten. Bei Vertragskündigung oder bei Gebrauch des Widerrufs seitens des Kunden können
diese Kosten nicht rückerstattet werden.
Im Verzugsfall ist MGW-Shopsysteme berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% p.a. über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen und die entsprechende Internet-
Präsenz des Kunden zu sperren.
Für nicht eingelöste Lasstschriften berechnen wir eine Rücklastschrift Gebühr von 5,- €.
2. Inhalte
Die Verfügbarkeit des Netzes beträgt im Jahresdurchschnitt 97 %.
Der Kunde ist für das Laden zusätzlicher eigener Daten auf den Server selbst verantwortlich. Um die
Daten verändern und aktualisieren zu können, erhält der Kunde ein Passwort und die Zugangsdaten
zum Server mitgeteilt.
Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten.
Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte einzubringen, durch die gegen gesetzliche Regelungen,
Persönlichkeits- – und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.
Er hat insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften zugunsten der Nutzer zu beachten.
Er hat weiterhin die Verbreitung von Viren zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze
durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
3. Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte
und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die
pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand
haben.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter
Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in
Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden
gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten
und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
MGW-Shopsysteme übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht.
Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte
Dritter haftet der Kunde gegenüber MGW-Shopsysteme auf Ersatz aller hieraus entstehenden
direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt MGW-Shopsysteme im
Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internetseiten des Kunden
zurückgehen, frei. MGW-Shopsysteme übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der
Internetseiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, MGW-Shopsysteme kann Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie
für entgangenen Gewinn haftet MGW-Shopsysteme nur bei Vorsatz.
4. Datenschutz
MGW-Shopsysteme speichert die Daten der Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses,
soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
MGW-Shopsysteme erteilt dem Kunden auf dessen Verlangen jederzeit vollständig Auskunft über den
ihn betreffenden gespeicherten Datenbestand.
MGW-Shopsysteme gibt weder diese Daten oder den Inhalt von Nachrichten des Kunden ohne
dessen Einverständnis an Dritte weiter.
Dies gilt insoweit nicht, als MGW-Shopsysteme verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen
Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies
vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
MGW-Shopsysteme weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, das Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter
Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in
die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der
von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde
vollumfänglich selbst Sorge.
5. Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
6. Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an
den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes.
Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der
Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Auf mögliche Fehler in den
Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen
und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns
kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in
Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet. Für den
Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme des Vertrages zu dem
Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach
Absendung der Bestellung erfolgt.
7. Kostentragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des
Widerrufsrechtes
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
8. Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde
Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern
der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über,
sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
10. Zahlungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten
akzeptiert.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches
(BGB). Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
12. Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen
im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden
Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung
der Bestellung jederzeit korrigieren.
c) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter
Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres
Internetangebots.
d) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
e) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
f) Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste Ihres Browsers auf Ihren
Computer abspeichern oder über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Der Vertragstext bei
Bestellungen in unserem Internetshop ist für den Kunden nicht zugänglich.
Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
h) Im Internetshop werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten informiert,
Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren
13. Verschiedenes
a)
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen
Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der
Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten
des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser
Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b)
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein
Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das
Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.